Sachsens Justiz- und Europaministerin Katja Meier (Grüne) ist am Montag zu einem offiziellen Antrittsbesuch bei der neuen polnischen Regierung in Warschau eingetroffen. Ziel des Treffens sei die Intensivierung der Zusammenarbeit und der wechselseitige Austausch zwischen Sachsen und Polen im Bereich der Justiz, teilte das Ministerium in Dresden mit.
„Polen ist ein enorm wichtiger Partner für Sachsen und Deutschland“, sagte Meier. „Diese Partnerschaft hat nach den vergangenen Wahlen eine neue Dynamik bekommen, die es nun gilt, für eine noch engere europäische Zusammenarbeit zu nutzen.“
Begleitet wird die Ministerin von der Präsidentin des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts, der Präsidentin des Sächsischen Landessozialgerichts, der Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts sowie vom Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen. Die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Sachsen pflegen bereits enge Kontakte nach Polen.
Mitteilung des Ministeriums