Bei der Sicherheit habe Deutschland zu lange auf die USA vertraut, sagt CDU-Chef Friedrich Merz. Er verlangt ein Umdenken und äußert sich auch über das Auftreten von US-Präsident Donald Trump.
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat die Herstellung der Verteidigungsfähigkeit angemahnt. Das alte deutsche Geschäftsmodell sei zu Ende: „Wir importieren billige Waren aus China, wir kriegen billiges Gas aus Russland, wir produzieren teure Produkte in die ganze Welt und die Amerikaner sorgen für unsere Sicherheit. Vorbei“, sagte Merz am Abend bei einem Neujahrsempfang der CDU Rendsburg-Eckernförde. Es gebe tektonische Verschiebungen der politischen und ökonomischen Machtzentren der Welt.
Die Union habe das von der früheren Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Sondervermögen für die Bundeswehr mitgetragen, sagte Merz. Die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Februar 2022 nach Beginn des Krieges in der Ukraine angekündigte Zeitenwende sei in der Folge jedoch ausgeblieben. „Es ist keine Zeitenwende, sondern es sind Zeiten ohne Wende geblieben.“ Aufgabe einer neuen Bundesregierung werde es sein, die Bundeswehr so zu stärken, dass sie verteidigungsfähig sei.
Merz: Trump wird Grenzen überschreiten
Mit Blick auf das Auftreten des neuen US-Präsidenten Donald Trump betonte Merz: „Kann man gut finden, kann man kritisieren. Aber er ist gewählt.“ Trump werde Amerika verändern, auch manche Grenze überschreiten. Der neue Präsident sei aber nicht allein auf der Welt, auch die USA würden auf Hilfe angewiesen sein.
Deutschland müsse seine Aufgaben erledigen, sagte Merz. Wichtig sei geschlossenes Auftreten und „dass wir uns selbst wieder ernst nehmen“. Die neue Bundesregierung müsse Deutschland wieder auf Kurs bringen.