Die Verwaltungsgerichte in Mecklenburg-Vorpommern haben mehr Fälle zu bearbeiten. Die Menschen müssen oft lange auf eine Entscheidung warten, mitunter sogar sehr lange.
Die beiden Verwaltungsgerichte in Mecklenburg-Vorpommern haben 2023 mehr Fälle auf den Tisch bekommen. Die Gerichte in Schwerin und Greifswald verzeichneten zusammen 3.301 neu eingegangene Hauptverfahren nach 2.812 im Jahr davor – ein Plus von 17 Prozent. Bei den Eilverfahren nahmen die Eingänge von 909 auf 1.002 zu – ein Plus von 10 Prozent. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Horst Förster hervor.
Bis zu einer Entscheidung der Richter dauerte es bei den Hauptverfahren im Schnitt eineinhalb Jahre, was etwas kürzer war als im Jahr davor. Allerdings betrug die Verfahrensdauer in 849 Fällen mehr als zwei Jahre.
Zusätzliche Stellen
Die Eilverfahren dauerten durchschnittlich 1,8 Monate in Greifswald und 2,4 Monate in Schwerin, was kaum einen Unterschied zu 2022 darstellte. Allerdings gab es auch sechs Eilverfahren, die länger als zwei Jahre dauerten. Eines davon wurde in Greifswald verhandelt, fünf fanden in Schwerin statt.
Im Herbst vorigen Jahres teilte Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) mit, dass die beiden Verwaltungsgerichte mit fünf zusätzlichen Stellen verstärkt wurden. Daraufhin sank den Angaben zufolge die Dauer von Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten. Ihre Zahl steige seit Jahren konstant an, hieß es damals.