Ursprünglich wollte die konservative neue Partei bei der Bundestagswahl überall in Deutschland antreten. Das klappt nun nicht. In NRW will sie aber auf den Stimmzetteln stehen.
Die konservative Werteunion will bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar in Nordrhein-Westfalen antreten. Das habe der Landesverband beschlossen, sagte ein Sprecher. Wer die Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führt, soll bei einer Aufstellungsversammlung am 9. Dezember entschieden werden.
Auf Bundesebene hatte die noch junge Partei zuvor einen Rückzieher gemacht und entschieden, sich als Gesamtpartei nicht am Wahlkampf für den neuen Bundestag zu beteiligen. In einem Schreiben an die Mitglieder begründete die Parteispitze das unter anderem mit fehlenden finanziellen und personellen Ressourcen.
360 Mitglieder in NRW
Nordrhein-Westfalen sei inzwischen mit 360 Mitgliedern der größte Landesverband der Werteunion und sehe sich für den Bundestagswahlkampf gut vorbereitet, sagte der Sprecher. Zuvor hätten schon die Landesverbände Bayern und Berlin beschlossen, eigene Landeslisten für die vorgezogene Bundestagswahl aufzustellen. Einige weitere Landesverbände könnten noch folgen. Die Parteispitze versprach, sie werde im Wahlkampf „mit Rat und Tat zur Seite stehen“.
In der Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen war lange gerungen worden, ob die Partei bei der vorgezogenen Bundestagswahl bundesweit antreten könne. „Die Entscheidung, unsere noch knappen Ressourcen nicht in einer vorgezogenen und damit zur Unzeit kommenden Bundestagswahl zu verbrennen, ist Ausdruck von Vernunft und realistischer Einschätzung der heute vorhandenen Möglichkeiten“, schrieb der Bundesvorstand in einer Mail an die Mitglieder, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
In NRW und den anderen Ländern, wo die Werteunion bei der Bundestagswahl antreten will, sei das anders. „Diese Länder fühlen sich organisatorisch, strukturell und personell ausreichend gerüstet, die mit einer Teilnahme verbundenen Herausforderungen anzunehmen“, schrieb die Parteispitze.
Partei will eine Lücke zwischen AFD und CDU schließen
Die Werteunion hatte sich im Februar als Partei gegründet. Vorsitzender ist der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Das ehemalige CDU-Mitglied hatte damals erklärt, die neue Partei solle eine Lücke zwischen der Union und der AfD schließen. Der Werteunion hat nach Angaben des Sprechers derzeit rund 1.200 Mitglieder und 13 Landesverbände. Im September wurde auch der frühere AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen Mitglied der Werteunion.