Vor der Landtagswahl stellte ein Grünen-Politiker Anzeige gegen die beiden AfD-Landessprecher, weil er von dem Verband eine Gefahr für die Demokratie ausgehen sieht. Konkret ging es um ein Lied.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt nach einer Anzeige wegen des Verdachts auf Volksverhetzung nicht gegen die Thüringer -Spitze. Es liege kein Straftatbestand vor, sagte ein Sprecher der Behörde.
AfDVor der Landtagswahl im August hatte der Grünen-Politiker und geschäftsführende Thüringer Umweltminister Bernhard Stengele als Privatperson über eine Anwaltskanzlei die gegen die beiden AfD-Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller als Vertreter der Partei gestellt. Der Verfassungsschutz stuft die Thüringer AfD als gesichert rechtsextremistisch ein und beobachtet sie.
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