2024

Ampel-Fraktionen und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus

Nach monatelangem Ringen haben sich die Regierungsfraktionen und die Union auf eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus geeinigt. Die Entschließung mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ soll in den kommenden Wochen verabschiedet werden, wie die vier Fraktionen am Samstag mitteilten. Der Einsatz zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland sei „die gemeinsame Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten“, heißt es im Entschließungsentwurf.

2. November 2024