Um ausreisepflichtige Ausländer zur Rückkehr zu bewegen, gibt es einen finanziellen Anreiz. Auch in Hessen wird diese Praxis angewandt.

In diesem Jahr haben bis Ende Oktober 384 Menschen Hessen mit finanzieller Hilfe aus einem Bund-Länder-Topf für Asylbewerber freiwillig verlassen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm hervor. 

Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum reisten 408 Menschen mit finanzieller Hilfe freiwillig aus dem Bundesland aus, wie eine Anfrage der Linken im Bundestag 2023 ergeben hatte. Damit bewegt sich die Zahl der freiwilligen Ausreisen mit Finanz-Hilfe in Hessen in 2024 auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr. 

Über das Programm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/Government Assisted Repatriation Programme) können mittellose Migrantinnen und Migranten Geld erhalten etwa für Flug- und Bustickets oder medizinische Unterstützung. 

Bundesweit wurden den Angaben zufolge in diesem Jahr in der genannten Zeit Anträge für 8.263 Menschen aus dem Förderprogramm bewilligt. Die bewilligten Förderungen bezifferte das Ministerium bis zum Stichtag 2024 auf rund 8,23 Millionen Euro. Der Europäische Asyl– und Migrationsfonds AMIF übernimmt laut Ministerium bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben. 

Höchstwert in Bayern

Die größte Zahl von Ausreisenden kam demnach in diesem Jahr bislang mit 1.803 aus Bayern, die geringste mit 16 aus Brandenburg. Aus dem Bund-Länder-Förderprogramm zur freiwilligen Rückkehr von Asylbewerbern wurden den Angaben nach im laufenden Jahr bislang rund 8,2 Millionen Euro bewilligt. 

Wie hoch die Kosten in diesem Jahr tatsächlich sein werden, lässt sich laut Bundesinnenministerium derzeit nicht sagen. Das hängt den Angaben zufolge damit zusammen, dass die EU unter bestimmten Umständen den Großteil der Kosten für eine Ausreise übernimmt. Bund und Länder müssten dann nur jeweils fünf Prozent der Kosten tragen.

Abschiebungen sind in der Regel deutlich teurer als freiwillige Ausreisen. „Wir sollten jede Möglichkeit nutzen, abgelehnte Asylbewerber und andere ausreisepflichtige Ausländer zur Ausreise zu bewegen“, kommentierte der AfD-Abgeordnete Holm. Zumal es dafür auch erhebliche finanzielle Unterstützung von der EU gebe.