Für die Generalsekretärin der SPD in Niedersachsen ist das Ergebnis der Europawahl eine „herbe Wahlniederlage“. Auf den Bundeskanzler angesprochen, vermeidet sie eine klare Aussage.

Die niedersächsische SPD-Generalsekretärin Dörte Liebetruth hat das Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Europawahl als „Denkanstoß oder Weckruf für die Bundesebene“ bezeichnet und Kritik am Auftreten der Ampelregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) geäußert. „Was wir uns wünschen, ist, dass diese Bundesregierung die Probleme dieses Landes gemeinsam löst und dass sie gemeinsam, wenn es koalitionsinterne Probleme gibt, die hinter verschlossenen Türen klärt und dann nach außen geht und weiter diese Probleme löst“, sagte Liebetruth am Montag in Hannover.

Bei der Europawahl am Sonntag hatte die SPD 19,5 Prozent der Stimmen geholt und landete hinter der CDU auf dem zweiten Platz. Die Christdemokraten legten im Vergleich zur Wahl 2019 um 1,5 Prozentpunkte zu und kamen auf 31,4 Prozent der Wählerstimmen. Die AfD wurde drittstärkste Kraft und konnte ihr Ergebnis um mehr als 5 Prozentpunkte auf 13,2 Prozent verbessern. Die Grünen verloren mehr als zehn Prozentpunkte – sie kamen noch auf 12,2 Prozent. Die FDP legte mit 5,3 Prozent leicht zu, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam aus dem Stand auf 4,5 Prozent. Liebetruth bezeichnete das Ergebnis als „herbe Wahlniederlage auch für die SPD in Niedersachsen“. Der Anspruch sei „ein anderer“.

Man werde „diese Wahlergebnisse in unseren Gremien in den nächsten Tagen miteinander beraten“. Sie halte „viel davon, dass man miteinander und geschlossen nach außen auftritt als SPD“. Auf die Frage, ob man ihre Ausführungen so verstehen könne, dass die SPD in Niedersachsen nicht mehr hinter dem Bundeskanzler stehe, antwortete die 44-Jährige: „Nein. Wir reden gemeinsam in den Gremien. Auch in den niedersächsischen Gremien werden wir diese Wahl sehr differenziert auswerten.“ Und dann werde man darüber reden, „was das auch für die Stellung der Niedersachsen-SPD innerhalb der Bundes-SPD heißt“.

Wahlergebnis in Niedersachsen